Neues von Cassini.

04.09.2017

Online-Zugangsgesetz wirkungsvoll umsetzen

H. Drüke skizziert in der eGovernment Computing Anforderungen an die Umsetzung.

Im Rahmen der Bund-Länder-Finanzneuordnung mit der Grundgesetzänderung vom Juli 2016 hat der Bund erhebliche Zuwächse in der Steuerungsgewalt und Gesetzgebungskompetenz erhalten. Er legt die Standards für Fachverfahren fest und beschließt die zum Einsatz kommenden Komponenten für die IT-Sicherheit. Im Einzelgesetz OZG werden diese Kompetenzen kodifiziert. Beschlossen wird der Aufbau eines Portalverbundes über die Ebenen Bund und Länder einschließlich der Kommunen.

Damit hat die Bundesregierung einen Auftrag zur Weiterentwicklung des E-Governments erhalten. Es hängt an der Umsetzung in den kommenden fünf Jahren, in welchem Maße die Hindernisse beim E-Government tatsächlich beseitigt werden können. Damit die Umsetzung bis 2022 tatsächlich gelingt, sind dezidierte Maßnahmen erforderlich, die eine ausreichende Finanzierung, eine starke Steuerung und flankierende Maßnahmen vorsehen müssen.

Welche Aufgaben der Masterplan im Einzelnen enthalten sollte und welche sonstigen Voraussetzungen für die Umsetzung des OZG gegeben sein sollten, erörtert Dr. Helmut Drüke in seinem Artikel in eGovernment Computing.